https://youtu.be/0oKvTKKu2kw
»Wenn in der #Türkei Menschen ein bisschen Kritik gegenüber der Regierung äußern werden sie verfolgt, verprügelt oder verschwinden. Im Gegensatz dazu darf der Diktator Erdogan in Deutschland sogar für die Aussage, dass er #Kurden und #Christen schlagen ließe, das #Versammlungsrecht und die #Meinungsfreiheit massiv einschränken. Wer solche Menschen zu Erfüllungsgehilfen einer unmenschlichen #Flüchtlingspolitik macht, braucht sich nicht zu wundern, wenn auch in #Europa #Grundrechte verschwinden«.
" #Berlin . Die Polizei hat am Freitagabend eine Kundgebung vor der türkischen Botschaft aufgelöst, weil ein Demonstrant Teile des umstrittenen Böhmermann-Gedichts auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip #Erdogan zitiert hatte. Nach Angaben der Berliner Piratenpartei handelte es sich bei dem Zitierenden um ihren Landesvorsitzenden Bruno Kramm. An der Kundgebung für Meinungs- und Pressefreiheit waren am Freitagabend rund 20 Menschen zusammengekommen, wie die Polizei am Samstag mitteilte.
Als #Kramm das Gedicht wiedergab, habe der Einsatzleiter der Polizei zweimal auf einen Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts vom 14. April hingewiesen. Demnach darf das Gedicht »Schmähkritik« des Satirikers Jan #Böhmermann nicht vor der türkischen Botschaft gezeigt und zitiert werden. Weil Kramm seinen Vortrag nicht stoppte, löste die #Polizei die Versammlung auf und notierte die Personalien des Berliner #Piraten-Chefs. Dessen Partei kritisierte das Vorgehen der Beamten und sprach von »vorauseilendem Gehorsam« gegenüber der Türkei. Kramm sol vorrübergehend festgenommen worden sein, war aber nach Feststellung seiner Personalien aus dem Polizeigewahrsam wieder entlassen worden.
Kramm habe lediglich wenige Worte des Böhmermann Gedichtes indirekt zititiert, um den darin enthaltenen #Rassismus und #Sexismus zu analysieren, scheibt die Partei auf ihrer Website. Ein auf Youtube verbreitetes Video der Protestaktion scheint die Sichtweise der #Piratenpartei zu bestätigen. In dem zweiminütigen Clip ist zu sehen und zu hören, wie Kramm mit einem Mikrophon in der Hand das Gedicht Böhmermanns analysiert.
#deutschland #majestätsbeleidgung #satire wird #ernst
btw auch uu für andere anlässe uu hilfreich http://dejure.org/gesetze/StGB/344.html
Alle Inhalte und Daten von 1w6 uRPG sind unter der